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Landkreis Meißen
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24.09.2018 - Einvernehmen zwischen Landkreis und Gemeinden zu Schulinvestitionen hergestellt

zwei Herren unterschreiben Dokument

Landrat Arndt Steinbach und Oberbürgermeister Bert Wendsche (v.l.n.r.)

Im Rahmen des Bundesprogramms „Brücken in die Zukunft“ werden den Landkreisen über die Länder umfangreiche Fördermittel des Bundes für die Schulsanierung zur Verfügung gestellt. Auf den Landkreis Meißen entfallen einschließlich zusätzlicher Landesmittel dabei ca. 12 Mio. Euro, die einvernehmlich zwischen dem Landkreis und seinen Städten und Gemeinden aufzuteilen waren. Hierbei hat die kommunale Familie wieder einmal gezeigt, dass sie ihrer Verantwortung zur richtigen Prioritätensetzung vollkommen gerecht wird, was hoffentlich zu einer weiteren Pauschalierung der Fördermittelvergabe durch den Freistaat Sachsen führt. Gemeinsam mit dem Kreisverband des Sächsischen Städte- und Gemeindetages wurden Vorschläge zur Verteilung erarbeitet, die den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen. 

Nachdem alle betroffenen Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistag des Landkreises Meißen die notwendigen Beschlüsse für ihre jeweiligen Schulinvestitionsmaßnahmen gefasst haben, konnte der gemeinsame Maßnahmeplan von Landrat Arndt Steinbach und Oberbürgermeister Bert Wendsche in seiner Funktion als Vorsitzender des SSG-Kreisverbandes am Rande der Kreistagssitzung am 20.09.2018 unterzeichnet und dem verantwortlichen Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft zur Bestätigung übersandt werden. Enthalten sind 41 Maßnahmen, verteilt auf den Landkreis sowie 19 Städte und Gemeinden.  Es wird davon ausgegangen, dass nach erfolgter Bestätigung ab Mitte Oktober die Antragsverfahren beginnen können.

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